Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Entscheid: IV.2020.00721[9C_633/2021 vom 07.02.2022]

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich

IV.2020.00721


III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Babic

Urteil vom 27. September 2021

in Sachen

X.___

Beschwerdeführerin


gegen


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Beschwerdegegnerin




Sachverhalt:

1.    

1.1    Die 1970 geborene X.___ absolvierte von 1988 bis 1992 eine Lehre als Druckerin und von Oktober 2008 bis Februar 2009 eine Ausbildung als Pflegehelferin SRK (Urk. 15/6 Ziff. 5.3). Am 31. Oktober 2018 meldete sie sich unter Hinweis auf starke Fussschmerzen bei längerem Stehen und Gehen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 15/6). Die IV-Stelle wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1. Juli 2019 (Urk. 15/39) ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 20. März 2020 (Prozess-Nr. IV.2019.00532; Urk. 3/11) gut und stellte fest, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf berufliche Massnahmen hat, sofern die jeweiligen übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.

1.2    Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk 15/71) lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 17. September 2020 (Urk. 2/1) eine Nachzahlung von Taggeldern und Wartezeittaggeldern ab. Mit Verfügung vom 18. September 2020 (Urk. 15/90) erfolgte eine Kostengutsprache für eine Potenzialabklärung vom 19. Oktober bis 18. November 2020. Mit Verfügung vom 30. September 2020 (Urk. 2/2) legte die IV-Stelle die Höhe des Taggeldes ausgehend von einem massgebenden Jahreseinkommen von Fr. 75'288.-- auf Fr. 165.60 fest.


2.    Am 16. Oktober 2020 (Urk. 1/1) erhob die Versicherte Beschwerde gegen die Vergungen vom 17. (Urk. 2/1) und 30. September 2020 (Urk. 2/2) und beantragte im Wesentlichen die Zusprache von Wartezeittaggeldern und die Festsetzung eines höheren Taggelds ausgehend von einem massgebenden Jahreseinkommen von Fr. 86'196.-- (12 x Fr. 7'183.--, Urk. 1/1 S. 1 ff.).

    Die Beschwerdeführerin ersuchte mit separatem Schreiben vom gleichen Tag (Urk. 1/2) um «Erlass einer superprovisorischen Verfügung mit aufschiebender Wirkung betreffend die am 19.10.2020 beginnende Massnahme in einer Institution […], welche die Beschwerdeführerin einstweilen antreten muss, um keine komplette Leistungseinstellung zu riskieren». Mit Verfügung vom 21. Oktober 2020 wies das hiesige Gericht den Antrag auf Anordnung superprovisorischer Massnahmen ab (Urk. 4).

    Mit Verfügung vom 25. November 2020 (Urk. 8/27) wurde die Verfügung vom 30. September 2020 durch die IV-Stelle «ersetzt» und ein tieferes Taggeld basierend auf einem massgebenden Jahreseinkommen von Fr. 67'630.60 festgelegt. Am 21. Dezember 2020 (Urk. 7) reichte die Beschwerdeführerin ein Schreiben (Urk. 7) zu den Akten, womit sie die Anfechtung der «Ersatzverfügung» vom 25. November 2020 mitteilte und im Wesentlichen an ihrer Beschwerde festhielt. Mit Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2021 (Urk. 11) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde und beantragte zugleich eine Reformatio in peius im Sinne der Festlegung des tieferen Taggeldes. Mit Eingabe vom 9. Februar 2021 (Urk. 24) machte die Beschwerdeführerin weitere Ausführungen (Urk. 24). Am 16. Februar 2021 (Urk. 18) fand eine Instruktionsverhandlung statt, an welcher ein Teilvergleich mit Widerrufsvorbehalt geschlossen wurde (Urk. 27 und Protokoll S. 3). Am 23. Februar 2021 (Urk. 28) widerrief die Beschwerdeführerin den geschlossenen Vergleich. Mit einer weiteren unaufgefordert eingereichten Rechtsschrift hielt die Beschwerdeführerin an den gestellten Anträgen fest (Urk. 30).



Das Gericht zieht in Erwägung:

1.

1.1    Versicherte haben gemäss Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 % arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) sind.

1.2    Die Grundentschädigung beträgt 80 Prozent des letzten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens, jedoch nicht mehr als 80 Prozent des Höchstbetrages des Taggeldes nach Artikel 24 Absatz 1 (Art. 23 Abs. 1 Satz 1 IVG). Unter dem letzten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommen ist dasjenige Einkommen zu verstehen, welches die versicherte Person ohne Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit erzielt hat. Dabei ist unerheblich, ob dieses Erwerbseinkommen durch eine den Fähigkeiten und der Ausbildung der versicherten Person entsprechende Tätigkeit erzielt wurde (Kreisschreiben über die Taggelder der Invalidenversicherung [KSTI] Rz 3009). Grundlage für die Ermittlung des Erwerbseinkommens nach Art. 23 Abs. 1 IVG bildet das durchschnittliche Einkommen, von dem Beiträge nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) erhoben werden (massgebendes Einkommen, Art. 23 Abs. 3 IVG).

1.3    Personen, die in einem auf Dauer angelegten Arbeitsverhältnis stehen und deren Einkommen keinen starken Schwankungen ausgesetzt ist, gelten als Versicherte mit regelmässigem Einkommen, auch wenn sie ihre Arbeit infolge Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Dienst, oder aus anderen, von ihnen nicht verschuldeten Gründen unterbrochen haben (Art. 21bis Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). Ein auf Dauer angelegtes Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn es unbefristet ist oder für mindestens ein Jahr eingegangen wurde (Art. 21bis Abs. 2 IVV).

1.4    Das massgebende Einkommen wird auf den Tag ausgerechnet. Für Versicherte mit Monatslöhnen wird der letzte ohne gesundheitliche Einschränkungen erzielte Monatslohn mit zwölf vervielfacht. Dem ermittelten Jahreslohn wird ein allfälliger 13. Monatslohn hinzugerechnet. Der so ermittelte Jahresverdienst wird durch 365 geteilt (Art. 21bis Abs. 3 lit. a IVV). Für Versicherte mit Stundenlöhnen wird der letzte ohne gesundheitliche Einschränkungen erzielte Stundenlohn mit der in der letzten normalen Arbeitswoche geleisteten Arbeitsstunden vervielfacht und mit 52 multipliziert. Dem ermittelten Jahreslohn wird ein allfälliger 13. Monatslohn hinzugerechnet. Der so ermittelte Jahresverdienst wird durch 365 geteilt (Art. 21bis Abs. 3 lit. b IVV).


2.    

2.1    Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtenen Verfügungen vom 17. und 30. September 2020 (Urk. 2/1 und Urk. 2/2) damit, dass die Beschwerdeführerin zum damaligen Zeitpunkt an keiner Eingliederungsmassnahme teilgenommen habe und deshalb kein Anspruch auf Taggelder bestehe. Am 19. Oktober 2020 beginne die Potenzialabklärung. Vor einer Abklärungsmassnahme bestehe kein Anspruch auf Wartezeittaggelder (Urk. 2/1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin setzte den Tagesansatz für das Taggeld unter Hinweis auf ein durchschnittliches Tageseinkommen von Fr. 207.-- auf Fr. 165.60 fest (Urk. 2/2 S. 1).

2.2    Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (Urk. 1/1) im Wesentlichen geltend, das massgebliche Jahreseinkommen betrage Fr. 86'197.10, was einem Taggeld von Fr. 188.90 entspreche (S. 32 ff.). Sie habe ab dem 29. Juli 2020 Anspruch auf Wartetaggelder, da der Umschulungsanspruch und die jeweiligen übrigen Voraussetzungen bereits vor dem 26. März 2019 geprüft und seitens der Beschwerdegegnerin anerkannt worden seien (S. 8 ff.). Dies sei auch mit Urteil vom 20. März 2020 durch das Sozialversicherungsgericht (Urk. 3/11) entschieden worden (S. 19).

2.3    Nicht umstritten ist im vorliegenden Verfahren die Anordnung der Potenzialabklärung als solche und damit der grundsätzliche Anspruch auf ein Taggeld in der Zeitspanne vom 19. Oktober bis 18. November 2020. Strittig und zu prüfen ist hingegen die Höhe des auszurichtenden Taggeldes und der Anspruch auf ein Wartetaggeld vor der genannten Periode. Dabei kommt der pendente lite (während des hängigen Beschwerdeverfahrens) erlassenen Verfügung vom 25. November 2020 (Urk. 8/27), welche eine Schlechterstellung beinhaltet, bloss den Charakter eines Antrages der Beschwerdegegnerin an das Gericht zu (Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 4. Aufl., Zürich 2020, Art. 53 N 90 mit Hinweisen). Damit bleibt die Verfügung vom 30. September 2020 (Urk. 2/2) Anfechtungsgegenstand.


3.

3.1    Gemäss den eingereichten Lohnabrechnungen vom Juni 2017 bis März 2018 (Urk. 3/22) erzielte die Beschwerdeführerin in den genannten Monaten brutto insgesamt Fr. 71'830.90 (inkl. Ferien- und Nachtzuschlag). In dieser Zeit erhielt sie durchschnittlich 21.2 Nachtzuschläge (212 / 10 = 21.2), was zugleich auch ihren Arbeitstagen entspricht. Aufgerechnet auf die im Monatsdurchschnitt üblichen Arbeitstage (52 x 5 / 12) von 21.7 (vgl. Art. 40a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV) ergibt dies für zehn Monate ein totales Einkommen von Fr. 73'525.-- (Fr. 71'830.90 / 21.2 x 21.7). Auf das ganze Jahr aufgerechnet ergibt sich ein jährliches Einkommen von Fr. 88'230.--. Da Ferien im Verlauf des betreffenden Dienstjahres zu beziehen sind (vgl. Art. 329c Abs. 1 des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Fünfter Teil: Obligationenrecht, OR]), sind diese im Umfang des Lohnzuschlags von 8.64 % (Urk. 3/22) in Abzug zu bringen, womit ein massgebendes Jahreseinkommen von Fr. 81'213.20 resultiert (Fr. 88'230.-- / 1.0864).

3.2    Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, das massgebende Jahreseinkommen sei anhand der letzten drei Monate zu berechnen, kann ihr nicht gefolgt werden. Aufgrund ihrer unregelmässigen Einsätze, ihres unregelmässigen Einkommens und der unregelmässig bezogenen bzw. nicht bezogenen Ferien hat die Berechnung des massgebenden Einkommens anhand von Art. 21bis Abs. 3 lit. c IVV zu erfolgen. Der versicherte Verdienst kann nicht davon abhängig sein, ob die Beschwerdeführerin ihre Ferien in der Bemessungsperiode per Zufall bezogen hat oder nicht. Würde man nämlich nur die letzten drei Monate berücksichtigen, müsste auch der April 2018 mitberücksichtigt werden, in welchem die Beschwerdeführerin insgesamt nur 112.5 Stunden gearbeitet hat (Urk. 14/12/1), was einem deutlichen tieferen Pensum im Vergleich zu den übrigen Monaten entspricht. Aus diesem Grund rechtfertigt sich die Berechnung anhand der Lohnabrechnungen von Juni 2017 bis März 2018, wobei jedoch die Ferien im Umfang des Lohnzuschlags von 8.64 % (Urk. 3/22) in Abzug zu bringen sind. Ferienbezug ist nicht freiwillig, sondern eine Arbeitnehmerpflicht.

3.3    Dies ergibt einen Taggeld-Anspruch in der Höhe von Fr. 178.-- (Fr. 81'230.30 / 365 x 0.8; vgl. KSTI Rz 3064 und Tabellen zur Ermittlung der IV-Taggelder). Was den von der Beschwerdeführerin gemachten Hinweis auf die von der Arbeitslosenkasse Unia und dem Krankentaggeldversicherer ausgerichteten Taggelder betrifft (Urk. 1/1, Urk. 3/17-18), ist zu bemerken, dass diesbezüglich - im Vergleich zur Ermittlung von IV-Taggeldern - andere Bemessungsgrundlagen gelten. Soweit sich die Beschwerdeführerin in Bezug auf die Taggelder der Arbeitslosen- und Krankenversicherung sinngemäss auf eine Besitzstandsgarantie beruft, so ergibt sich eine solche nur für jene Fälle, in denen die versicherte Person ein Taggeld aus der Unfallversicherung bezieht (Art. 24 Abs. 4 IVG) oder eine Eingliederung aus einer Rente heraus erfolgt, in welchem letzteren Fall die Versicherung gegebenenfalls zusätzlich zur Rente ein Taggeld ausrichtet (Art. 22 Abs. 5ter IVG, Art. 21novies IVV). Solche stehen vorliegend nicht zur Diskussion.


4.

4.1    Die Beschwerdeführerin beantragte spätestens ab dem 29. Juli 2020 zudem IV-Wartetaggelder mit der Begründung, die Voraussetzungen betreffend die beruflichen Massnahmen seien bereits geprüft und als erfüllt anerkannt worden (Urk. 1/1 S. 6 ff.).

4.2    Ein Taggeldanspruch entsteht nicht schon aufgrund eines Eingliederungsbedarfs allein, sondern nur unter den Voraussetzungen von Art. 22 IVG und Art. 18 IVV, also während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 IVG und (bei mindestens hälftiger Arbeitsunfähigkeit) im Hinblick auf eine angezeigte erstmalige berufliche Ausbildung oder Umschulung. Der Anspruch auf IV-Wartetaggelder gemäss Art. 18 Abs. 1 IVV setzt zudem voraus, dass die Eingliederungsfähigkeit in subjektiver und objektiver Hinsicht rechtsgenüglich erstellt ist, was bedeutet, dass Eingliederungsmassnahmen - hingegen nicht bloss Abklärungsmassnahmen - angezeigt sind (Urteile 9C_942/2009 vom 15. März 2010 E. 5.3, 9C_892/2011 vom 21. September 2012 E. 3.3.1). Ausgeschlossen sind Wartezeittaggelder für Hilfsmittel, Kapitalhilfe, Arbeitsvermittlung, Arbeitsversuch, Berufsberatung, medizinische Massnahmen und Integrationsmassnahmen (vgl. KSTI Rz 1043). Der Anspruch auf das Taggeld während Wartezeiten setzt voraus, dass die versicherte Person eingliederungsfähig ist und die erstmalige berufliche Ausbildung oder die Umschulung subjektiv und objektiv tatsächlich angezeigt ist (ZAK 1991 S. 178 und AHI 2000 S. 206), sie aber aus Gründen, die nicht in ihrer Person liegen, auf den Beginn der Massnahme warten muss (z.B. auf den Kursbeginn). Kein Anspruch auf das Taggeld für die Wartezeit besteht somit, wenn die versicherte Person wegen ihres Gesundheitszustandes nicht eingliederungsfähig ist, den Beginn der Massnahme ohne rechtserhebliche Veranlassung oder gar unbegründet hinauszögert oder selbstverschuldet eine Unterbrechung der Eingliederungsmassnahme verursacht (vgl. KSTI Rz 1047; ZAK 1989 S. 216).

4.3    Vorliegend entschied das hiesige Gericht mit Urteil vom 20. März 2020 (Urk. 3/11), dass der Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen im Grundsatz zu bejahen ist und ein Anspruch besteht, sofern die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind (E. 5). Daraus lässt sich weder ableiten, dass ein Anspruch auf eine Umschulung besteht, noch dass die Eingliederungsfähigkeit geprüft und bestätigt wurde. Die Beschwerdeführerin absolvierte vor knapp 30 Jahren eine Lehre als Offset-Druckerin (Urk. 29/48), wobei sie nie in ihrem Beruf gearbeitet hat. Ihre zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Pflegehelferin SRK kann nicht mit einer Lehre verglichen werden. Vor diesem Hintergrund stand daher nicht fest, ob die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer bisherigen Ausbildungen im Sinne von Art. 6 Abs. 1 IVV Anspruch auf eine Umschulung hat.

    Im Anschluss an das Urteil des hiesigen Gerichts, wurde der Beschwerdeführerin am 19. Juni 2020 (Urk. 8/33 S. 9) mitgeteilt, dass zunächst geprüft werden müsse, auf welche beruflichen Massnahmen (Umschulung, Arbeitsvermittlung, Arbeitsversuch etc.) ein Anspruch besteht. Die IV-Berufsberaterin seitens der Beschwerdegegnerin schlug der Beschwerdeführerin mehrere Termine vor, um das weitere Vorgehen und den Eingliederungsprozess zu besprechen, nachdem die Beschwerdeführerin erklärte, dass sie nur per E-Mail oder postalisch kontaktiert werden möchte (Urk. 8/33 S. 9). Am 29. Juli 2020 fand schliesslich ein Gespräch mit der Beschwerdeführerin statt, bei welchem diese ihren Wunsch auf Umschulung zur Hörgerätakustikerin mitteilte und die Beschwerdegegnerin diesbezüglich die Durchführung einer Potenzialabklärung empfahl, um das Eingliederungspotenzial (Belastbarkeit, Umschulungsfähigkeit) abzuklären und abhängig davon die Anschlusslösung zu bestimmen (Urk. 8/33 S. 17). Die Beschwerdeführerin wählte daraufhin eine Institution zur Potenzialabklärung und erklärte sich am 2. September 2020 mit dem Beginn per 19. Oktober 2020 einverstanden (Urk. 8/33 S. 19 f.). In der Zielvereinbarung für die Potentialabklärung vom 18. September 2020 wurden folgende Ziele festgehalten: Abklärung der Eingliederungs- und Umschulungsfähigkeit, Erarbeitung von Umschulungsideen, Abklärung hinsichtlich aufbauender Massnahmen, finden einer passenden Anschlusslösung (Urk. 3/5 S. 1). Mit Verfügung vom 18. September 2020 (Urk. 3/3) erteilte die Beschwerdegegnerin folglich eine Kostengutsprache für die Potenzialabklärung.

    Im Rahmen der vorliegenden Beschwerde ersuchte die Beschwerdeführerin mit separatem Schreiben von gleichen Tag (Urk. 1/2) um Erlass einer superprovisorischen Verfügung betreffend die am 19. Oktober 2020 beginnende Massnahme. Aus den Anträgen 8 und 9 der Beschwerde (Urk. 1/1) ist zu schliessen, dass sie nicht an der von der Beschwerdegegnerin zugesprochenen Potenzialabklärung teilnehmen wollte. Das hiesige Gericht wies den Antrag ab und hielt mit Verfügung vom 21. Oktober 2020 (Urk. 4) fest, dass nicht erkennbar sei, aus welchem Grund die Beschwerdeführerin bei einer Teilnahme an einer Potenzialabklärung in ihren Rechten beeinträchtigt sein könnte und wiederholte, dass mit Urteil vom 20. März 2020 lediglich auf einen Anspruch auf berufliche Massnahmen erkannt wurde, sofern die jeweiligen übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Bei dieser Ausgangslage sei es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin für eine Potentialabklärung aufgeboten habe, um herausfinden zu können, welche Umschulung geeignet sein könnte. Soweit die Beschwerdeführerin eine unverzügliche Umsetzung des Umschulungsanspruchs möchte (Urk. 1/1 S. 3 Antrag Ziff. 9), sei festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin genau dies in die Wege geleitet habe (Urk. 4 S. 2). Nach ihrer Teilnahme an der Potenzialabklärung kam die Beschwerdeführerin von ihrem ursprünglichen Interesse an einer Tätigkeit als Hörakustikerin weg. Dem Abschlussbericht der Potenzialabklärung kann entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin in einem Pensum von mindestens 50 % leistungsfähig ist, wobei eine Präsenz von 6.5-8.5 Stunden pro Tag empfohlen wurde. Die Beschwerdeführerin entschied sich für die Aufgleisung eines Schnuppereinsatzes als Arbeitsagogin, um ihre berufliche und körperliche Eignung zu überprüfen. Als Unterstützung im weiteren Prozess wurde zudem ein Job Coaching empfohlen (Urk. 8/30 S. 3). Dieses wurde mit Mitteilung vom 27. November 2020 gewährt (Urk. 8/31), wobei als Zielvereinbarung unter anderem das Aufgleisen einer geeigneten Umschulung festgehalten wurde (Urk. 8/32).

4.4    Aus dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 20. März 2020 (Urk. 3/11) kann somit kein Anspruch auf eine Umschulung abgeleitet werden. Aus den übrigen Akten ist ebenfalls nicht erkennbar, dass berufliche Massnahmen im Sinne einer Umschulung eingeleitet wurden oder bereits erkennbar war, dass Anspruch auf eine solche besteht. Vielmehr ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin zunächst abklären musste, welche berufliche Massnahme möglich und angebracht ist. Ob dies eine Umschulung war, stand bislang zu keinem Zeitpunkt fest. Selbst wenn die Berufsberaterin der Beschwerdeführerin in Aussicht gestellt hat, dass es sich bei der Massnahme um eine Umschulung handeln werde (Urk. 8/33 S. 17), kann daraus keine Zusage und damit ein Anspruch auf Wartezeittaggelder abgeleitet werden, da eine definitive Prüfung und Festsetzung an die Abklärung des Eingliederungspotenzials (Belastbarkeit und Umschulungsfähigkeit) gekoppelt und die Berufsberaterin für einen solchen Entscheid auch gar nicht kompetent war.

    Des Weiteren setzt der Anspruch auf IV-Wartetaggelder gemäss Art. 18 Abs. 1 IVV voraus, dass die Eingliederungsfähigkeit respektive -bereitschaft in subjektiver und objektiver Hinsicht rechtsgenüglich erstellt ist. Vorliegend ist nicht erstellt, dass die Beschwerdeführerin zum Verfügungszeitpunkt in subjektiver und objektiver Hinsicht eingliederungsfähig war. Insbesondere ihre Bereitschaft, an Abklärungsmassnahmen teilzunehmen, erscheint fraglich. Dies namentlich vor dem Hintergrund, dass sie an der per 19. Oktober 2020 beginnenden Potenzialabklärung nicht teilnehmen wollte und das hiesige Gericht um Erlass einer superprovisorischen Massnahme ersuchte. Mit diesem Vorgehen dokumentierte sie ihr fehlendes Interesse, an den notwendigen Abklärungen teilzunehmen, um den von ihr - damals noch aktuell - gehegten Wunsch nach einer Umschulung zur Hörgeräteakustikerin durchzusetzen. Das Beschränken der Bereitschaft, lediglich eine konkrete Massnashme anzugehen, kann nicht anders denn als Fehlen der subjektiven Eingliederungsfähigkeit gedeutet werden. Denn es untergräbt die gesetzlich vorgeschriebene Abklärungspflicht der Beschwerdegegnerin, was unrechtmässig ist. In diesem Sinne machte die Beschwerdeführerin von Beginn der Kontaktaufnahme durch die Beschwerdegegnerin (Urk. 8/33 S. 8) an geltend, einen Anspruch auf eine Umschulung zu haben und aufgrund einer privat aufgegleisten Berufsberatung die ideale Umschulung gefunden zu haben. So ging die Beschwerdeführerin zum damaligen Zeitpunkt davon aus, die Tätigkeit als Hörgeräteakustikerin sei der optimale Beruf für sie (Urk. 3/20 S. 4 f.). Wie sich später im Rahmen der Potenzialabklärung herausstellte, war die Tätigkeit als Hörgerätakustikerin nicht das Richtige für die Beschwerdeführerin und sie entschied sich schliesslich für die Arbeitsagogik (Urk. 8/30 S. 3). Auch dieser Ablauf verdeutlicht, dass weitere Abklärungen notwendig waren und die Ansicht der Beschwerdeführerin, wonach klar sei, welche berufliche Massnahme und welche Umschulung konkret angezeigt sei, nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprach.

4.5    Mangels ausgewiesenen Anspruchs auf eine Umschulung sowie fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit in Bezug auf sämtliche von der Beschwerdegegnerin angeordneten Massnahmen ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 17. September 2020 (Urk. 2/1) den Anspruch auf Taggelder und Wartezeittaggelder verneinte.


5.    Aufgrund des Gesagten ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. September 2020 (Urk. 2/2) dahingehend gutzuheissen, dass das der Berechnung der Grundentschädigung zugrunde zu legende Erwerbseinkommen auf Fr. 178.-- festzusetzen ist. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 17. September 2020 (Urk. 2/1) betreffend Wartetaggelder ist abzuweisen.


6.    Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind sie auf Fr. 1’000.-- anzusetzen. Nachdem die Beschwerdeführerin lediglich mit einem Antrag teilweise obsiegt, rechtfertigt es sich, die Kosten den Parteien je zur Hälfte (je Fr. 500.--) aufzuerlegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_568/2010 vom 3. Dezember 2010 E. 4.2).



Das Gericht erkennt:

1.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 30. September 2020 dahingehend abgeändert, als festgestellt wird, dass für die Zeit ab dem 19. Oktober 2020 Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 178.-- besteht. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 17. September 2020 wird abgewiesen.

2.    Die Gerichtskosten von Fr. 1’000.-- werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden den Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

3.    Zustellung gegen Empfangsschein an:

- X.___

- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

- Bundesamt für Sozialversicherungen

sowie an:

- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

4.    Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

    Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

    Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).



Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich


Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin




GräubBabic